Kinder und Jugend
Wir haben in der Vergangenheit viel erreicht im Kinder-und Jugendbereich. Um diese erfolgreiche Arbeit weiterzuführen, haben wir in der vergangen Legislaturperiode einen umfassenden Bericht zur Kinder- und Jugendpolitik im Kanton St.Gallen erarbeitet und eine Kinder- und Jugendstrategie für den Kanton St.Gallen entwickelt. Der Kantonsrat hat diesen im September dieses Jahres zustimmend zur Kenntnis genommen. In den nächsten vier Jahren steht für mich die Umsetzung dieser Strategie im Vordergrund. Sie sieht die Beteiligung, den Schutz und die Förderung unserer Kinder und Jugendlichen mit einem ganzen Katalog von konkreten Massnahmen vor. Und diese will ich in der nächsten Amtszeit zugunsten unserer jüngeren Einwohnerinnen- und Einwohner umsetzen.

Frühe Förderung
Vorsorgen ist besser als heilen – getreu diesem Motto haben wir für die Kleinsten und ihre Eltern im Kanton St.Gallen die Strategie „Frühe Förderung“ entwickelt und bereits in den Regionen und Gemeinden fest verankert. Warum braucht es eine solche Strategie? Wir wissen heute aus der Forschung, dass die Ursachen von vielen sozialen und gesundheitlichen Risiken bereits in der frühesten Lebensphase angelegt sind. Mit unserer Strategie „Frühe Förderung“ handeln wir im umfassenden Sinne nachhaltig und beugen hohen Kostenfolgen in der Zukunft vor. Insbesondere wollen wir unsere Kleinsten und ihre Eltern vor der Schulzeit fordern und fördern, damit danach ein möglichst guter Start in die wichtige Bildungsphase gelingen kann.

Alter
Die erfreulich hohe Lebenserwartung der Menschen in der Schweiz führt zusammen mit einer tiefen Geburtenrate zu einer „Überalterung“ unserer Bevölkerung. Für mich ist es insbesondere vor dem Hintergrund eines akuten Fachkräftemangels wichtig, dass gesunde ältere Menschen mit ihrer langjährigen Erfahrung und ihrem wertvollen Fachwissen weiterhin im Arbeitsmarkt gehalten werden können. Aber auch in vielen Gesellschaftsfragen ist diese Generation ein verlässlicher Partner. Ich denke da an Freiwilligenarbeit, Nachbarschaftshilfe, Kinderbetreuung und kulturelle Engagements. Des Weiteren gilt es, älteren Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf mit entsprechenden Massnahmen eine gute Lebensqualität zu ermöglichen. Ganz in diesem Sinne hat die Regierung im November 2015 auch die kantonale Demenzstrategie verabschiedet, welche die Angebote noch besser auf die Bedürfnisse der Betroffenen und ihr Umfeld ausrichtet.

Sozialhilfe
Die Sozialhilfe stand stark im Fokus der Medien in den vergangenen Jahren. Dabei wurden insbesondere Defizite und Fehlanreize des heutigen Systems aufgezeigt. Für mich ist klar: Jedes System muss sich dem gesellschaftlichen Wandel anpassen und deshalb habe ich mich auf nationaler Ebene als Vize-Präsident der Schweizerischen Sozialhilfekonferenz für die Revision der Sozialhilfe-Richtlinien stark gemacht. Und auf kantonaler Ebene haben wir zusammen mit den Gemeinden die Revision des Sozialhilfegesetzes angepackt. Prioritär war für mich bei diesen Revisionen die Beseitigung von Fehlanreizen. Arbeitsfähige Menschen dürfen finanziell nicht besser fahren, wenn sie Sozialhilfe beziehen, statt einer bezahlten Arbeit nachzugehen. Die Botschaft ist klar: Leistung muss sich auch in der Sozialhilfe finanziell lohnen.

Integration
Die Schweiz hat in den letzten Jahren eine starke Zuwanderung erlebt. Im Gegensatz zu früheren Einwanderungswellen stammt der Grossteil dieser Zuwanderung aus dem EU-/EFTA-Raum.
Diese Zuwanderung hat der Schweizer Wirtschaft viele Arbeitnehmer und dringend benötigte Fachkräfte gebracht und damit auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen sowie des Standorts Schweiz gestärkt. Und nebenbei hat sie auch zu einer Öffnung und grösseren Vielfalt unserer Gesellschaft beigetragen. Mit der Zuwanderung ist aber auch eine Aufgabe des Staates verbunden, nämlich die Integration dieser Menschen in unsere Gesellschaft. Nur so können wir auch das vorhandene Potenzial ausschöpfen. Hierfür habe ich in der vergangenen Legislatur das erste kantonale Integrationsprogramm unterzeichnet. Zentral ist dabei einerseits die Integration in den Arbeitsmarkt und andererseits der rasche Erwerb von Deutschkenntnissen. Schliesslich spielen auch die Glaubensgemeinschaften eine wichtige Rolle in der Integration und insbesondere für das friedliche Zusammenleben verschiedener Kulturen. Deshalb engagiere ich mich für den Dialog zwischen den Glaubensgemeinschaften, welcher zum Ziel hat, das Verständnis und den Austausch unter den Religionen zu fördern.

Hauptpost und Bibliotheksgesetz
Die Bibliothek Hauptpost in St.Gallen war ein wichtiger und sichtbarer Meilenstein in der Stärkung der öffentlichen Bibliotheken. Denn gerade im Informationszeitalter ist es wichtig, dass der Zugang zu Wissen und Bildung ein offener bleibt. Um die Stellung des öffentlichen Bibliotheksangebots zu stärken und zu sichern, haben wir uns als erster Kanton in der Schweiz ein umfassendes Bibliotheksgesetz gegeben. Dieses fungiert als das Dach für ein zeitgemässes und vielfältiges Bibliothekswesen – von der Volksschulbibliothek bis zur Universitätsbibliothek. Ein schönes Café rundet für mich als Genussmensch den Besuch der Bibliothek Hauptpost ab – natürlich auf einen hohem gastronomischen Niveau.

Klanghaus Toggenburg
Landschaftlich atemberaubend gelegen und wirtschaftlich ein wichtiger zukünftiger Impulsfaktor für das Toggenburg: Das Klanghaus ist für die einen ein grosser Hoffnungsträger und für die anderen eine Verschwendung von öffentlichen Mitteln. Ich habe mich in meiner Amtszeit unermüdlich für dieses Vorhaben eingesetzt, denn das am Schwendisee gelegene Zentrum für Naturtonmusik ist einzigartig in seiner Art und stellt für die Region Toggenburg eine riesige Chance dar. Dieser Überzeugung folgend habe ich mich verpflichtet, 5 Mio. Franken zur Mitfinanzierung bei privaten Geldgebern aufzutreiben. Ein grosser Teil davon ist bereits zugesichert, für weitere Zusicherungen habe ich natürlich noch einige Termine zum Mittag- oder Abendessen frei. In der November-Session 2015 hat der Kantonsrat die Botschaft zum Bau des Klanghauses in erster Lesung beraten. Falls alles nach Plan läuft, soll im Juni 2016 eine Volksabstimmung durchgeführt und mit dem Bau im Jahr 2018 begonnen werden.

Schloss Werdenberg
Während im Toggenburg ein kulturelles Highlight in Planung ist, verfügt das Werdenberg und das St.Galler Rheintal mit dem Schloss Werdenberg bereits über einen Kulturschwerpunkt. Wir haben das Schloss in ein Kunst- und Kulturschloss verwandelt, das mit neuen multimedial inszenierten Museen, Musikfestivals und Theatervorstellungen zu einem kulturellen Magnet geworden ist.

Finanzausgleich
Im Bereich der Gemeinden haben wir seit dem Jahr 2014 einen erneuerten innerkantonalen Finanzausgleich geschaffen, der die finanziellen Unterschiede ausgleicht und vor allem die städtischen Gemeinden entlastet. Diese sind zunehmend mit höheren Ausgaben aufgrund von soziodemografischen Faktoren konfrontiert.

Strukturbereingungen
Gemeindevereinigungen sind eine hochemotionale Angelegenheit, das zeigte die abgelehnte Vereinigung von Uznach und Schmerikon. Dennoch konnte eine gewisse Bereinigung der Strukturen in meiner Amtszeit erreicht werden. Im Jahr 2012 umfasste der Kanton St.Gallen 376 politische und Spezialgemeinden, heute sind es noch 313. Diese Bereinigung wurde stets durch die Gemeinden selbst initiiert, neben Uznach-Schmerikon sind aber bereits vorher einige Vorhaben am Volkswillen gescheitert. Dennoch müssen wir die Strukturbereinigung weiter treiben und hierfür werde ich mich auch in der kommenden Legislatur einsetzen und die Gemeinden beim Vereinigungsprozess methodisch und finanziell unterstützen.

«Ich werde den 1. FDP-Regierungssitz mit aller Kraft und grossem persönlichem Engagement verteidigen»

 Martin Klöti